Dienstag, 24. März 2020

Linksradikale Hetzschrift "Grundgesetz" in Verfassungsschutzbericht aufgenommen

Der Verfassungsschutz stuft das sogenannte Grundgesetz als linksradikale Hetzschrift ein. Experten gehe davon aus, dass es gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Somit ist es als Verdachtsfall einzustufen.


Die Behörde ist sich sicher: Das Grundgesetz bedarf einer besonderen Beobachtung, denn möglicherweise könne die Schrift Menschen zu Straftaten aufstacheln. Einige Kapitel fallen den Verfassungsschützern dabei besonders ins Auge: Das Grundrecht auf Asyl, die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht.

"Demnach dürften kriminelle Asylanten hierzulande zu tausenden auf die Straße gehen und machen und sagen was sie wollen. Das ist nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik.", sagt Thomas Haldenwang, der Leiter der Behörde.

Auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen meldet sich zu Wort. Gegenüber der Bild-Zeitung sagte er: "Dieses Buch ist eine Hasstirade gegen die Staat und ruft zu Anarchie und Chaos auf. Sie muss dringend verboten werden und darf die Bundesrepublik nicht länger gefährden."

Ein Gericht wird nun entscheiden, ob das linke Buch verboten werden kann.


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